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Wie bei den Großen, so bei den Kleinen

Ich studiere zwar erst seit einem Semester an der Heine-Uni in Düsseldorf, aber mein Eindruck, dass der AStA dort eine Art Vorbereitung oder Übungsplatz für die große Politik sein soll, hat sich in dieser kurzen Zeit ganz enorm gefestigt. Jetzt gerade legte die gewählte Studierendenvertretung scheinbar ein Lehrstück in Sachen "wir machen's wie die Großen in Berlin" vor, Klüngel, Intrigen, Verstecken, alles was dazu gehört. Das ganze wird von viel "hätte/könnte/soll" begleitet, aber ich versuch das mal aufzudröseln so wie ich es verstanden habe:
Am 18. März gab es eine Sitzung des Studierendenparlaments. Bei diesem wurde ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Dennis Heckendorf, der zu diesem Zeitpunkt für die Fachschaftenliste als 2. Vorsitzender im AStA-Vorstand war, ausgesprochen. Liberale und Jusos, die bisher zusammen mit der Fachschaftenliste den Vorstand (neben Heckendorf noch Rainer Matheisen, Liberale, als Vorsitzender und Philipp Tacer, Jusos, als 1. Stellvertreter) stellten, wollen den Vorsitz nun alleine machen.
Offiziell begründete Rainer Matheisen den "Rausschmiss" der Fachschaftenliste mit fehlendem Vertrauen und unterschiedlichen Auffassungen. Weitere Gründe sollten öffentlich nicht genannt werden. So weit, so gut, Koalition gescheitert, soll ja vorkommen. Aber, und hier wird es interessant, im Laufe der Debatte um die Hintergründe des Misstrauensvotums erhob die Opposition bzw. der MSB wohl mehrere Vorwürfe gegen den AStA-Vorsitzenden Matheisen. So soll Matheisen Ende letzten Jahres private Telefongespräche im Wert von knapp 800€ auf Kosten der Studierenden geführt haben. Matheisen gab dies zu, allerdings habe es eine Absprache zwischen ihm und dem Finanzreferat gegeben, welches besagt, dass er den Betrag von seiner Abwandsentschädigung abgezogen kriegen sollte. Einer der Finanzreferenten trat jedoch kürzlich unter Berufung auf private Gründe von seinem Posten zurück. Spannend, nicht?
Des weiteren soll der AStA im vergangenen Haushalt Mehrausgaben von 70.000€ verursacht haben, die durch Rücklagen gedeckt wurden. Diese Rücklagen sind für den AStA verpflichtend, im letzten Jahr seien diese von 90.000€ auf nun 20.000€ geschrumpft, was der MSB kritisiert. Dem Haushalt zugestimmt hat der MSB trotzdem um das Geld nicht zu blockieren.
Dem AStA-Vorstand, so Matheisen, seien keine Ungereimtheiten bezüglich der Finanzen bekannt. Nachdem er diese Erklärung abgegeben hatte, erhob die Opposition einen weiteren Vorwurf, 1000€ sollen in der Kasse fehlen. Matheisen tat dies mit Hinweis auf einen Buchungsfehler ab, obwohl ihm ein paar Minuten vorher keine Ungereimtheiten bekannt gewesen waren.
Zwischen diesen Vorwürfen und dem Rausschmiss der Fachschaftenliste gibt es offiziell keinen Zusammenhang.
Durch den AStA-Watchblog wurde ich auf die Geschichte aufmerksam. Björn Siebke vom Hochschulradio berichtete über die Parlamentssitzung und fasste die Ereignisse und Gerüchte zusammen. Die Piraten, eine weitere Hochschulgruppe, befassen sich satirisch mit der "Telefonaffäre". Auf der Homepage des AStA ... nichts. Kein Wort von der Umstrukturierung des Vorstandes. Kein Wort zu den Vorwürfen.
Wenn sich die Mitglieder des AStA auf eine Karriere als Berufspolitiker vorbereiten, Glückwunsch Leute, ihr seid auf dem besten Weg.
Ich frage mich jedoch, ob ein solches Verhalten, diese "Klüngelei", diese Spielchen, wirklich angebracht sind. Es geht hier schließlich nicht um den Bundestag, sondern um eine Studierendenvertretung. Was denken sich diese von überwältigenden ~6,5% der ca. 16.400 Studierenden gewählten Vertreter eigentlich, wer oder was sie sind? Ich vermute ja schon länger, dass Macht, egal welcher Art, verdirbt. These wieder mal untermauert.
Nachtrag 01.04.08: Beim OASE-Magazin gibt es jetzt auch Videos aus der Parlamentssitzung und Links zu Stellungnahmen von MSB und Fachschaftenliste. Wären die Videos nicht schon am 30.03. online gestellt worden, könnte man das ja fast für einen Aprilscherz halten.
28.3.08 18:25
 


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